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OLG Thüringen verbietet Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo

Das Thüringer Oberlandesgericht hat in einem von der Wettbewerbszentrale geführten Verfahren entschieden, dass – unabhängig von markenrechtlichen Fragen – die Verwendung des „HYUNDAI-Schriftzugs“ mit dem „HYUNDAI-Logo“ den irreführenden Eindruck erweckt, das werbende Autohaus sei Vertragshändler des genannten Herstellers (Urteil vom 25.05.2016, Az. 2 U 514/15).

Das Autohaus ist Vertragshändler für die Marken „Mitsubishi“ und „SsangYong“, nicht aber für die Marke „HYUNDAI“. Dennoch hatte es an der Gebäudefassade, auf dem Firmengelände und auf dem Firmenbriefbogen prominent für die Marke HYUNDAI geworben und das – bei einer Gestaltung farblich leicht abgewandelte – Herstellerlogo HYUNDAI verwendet. Auf einer Werbetafel hatte das Autohaus ferner mit dem Hinweis „HYUNDAI Spezialwerkstatt“ geworben.

Das Landgericht Mühlhausen (Urteil vom 18.06.2015, Az. HK O 98/14) hatte eine Irreführung der Verbraucher verneint und die Klage der Wettbewerbszentrale auf Unterlassung der Verwendung des Logos und des Schriftzuges der Herstellermarke HYUNDAI abgewiesen.

In zweiter Instanz hat das Oberlandesgericht Jena nunmehr die Werbung an der Gebäudefassade, auf dem Pylon und dem Briefbogen als irreführend verboten. Durch die Verwendung des vollständigen Markenlogos werde dem Publikum suggeriert, das Autohaus habe eine besondere vertragliche Verbindung zum Hersteller und sei Vertragshändler des Herstellers. Damit, so das Oberlandesgericht ausdrücklich, seien die Grenzen der erlaubten, zurückhaltenden Benutzung des Markennamens überschritten. Leichte farbliche Abweichungen machten für den Durchschnittsverbraucher keinen Unterschied. Die Verwendung des Hersteller-Logos „HYUNDAI“ sei im vorliegenden Fall gerade deshalb zur Irreführung geeignet, weil an dem Betriebsgebäude auch mit anderen Marken geworben wurde, für die das Autohaus auch tatsächlich Vertragshändler sei.

Die Bezeichnung „Spezialwerkstatt“ hält das Gericht dagegen für zulässig. Der Durchschnittsverbraucher erwarte nicht, das Autohaus sei in die Vertriebsorganisation von „HYUNDAI“ eingebunden. Vielmehr nehme er nur an, dass entsprechende Spezialkenntnisse bei der Reparatur der genannten Fahrzeugtypen vorhanden seien. Über diese verfüge die Beklagte jedoch.

„Das Urteil ist ein guter Wegweiser für die Branche, denn damit ist geklärt, dass die prominente Verwendung von Kfz-Hersteller-Logos Vertragshändlern vorbehalten ist“, teilt Dr. Andreas Ottofülling von der Wettbewerbszentrale in einer ersten Einschätzung mit. „Aber auch für den Fahrzeughalter ist das Urteil von Interesse, weil er bei Wartung und Verkauf wissen will, ob er es mit einem Vertragshändler zu tun hat“, so Ottofülling weiter.

Quelle: wettbewerbszentrale.de
Bildquelle: Thorben Wengert/ pixelio.de

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Da war unser City-Flitzer zu klein. 8 volle Postkörbe mussten zum Wochenende transportiert werden. Vielen, vielen Dank an die über 2.000 mutigen Unternehmer/innen aus freien Werkstätten, die sich auch dieses Jahr wieder zur Wahl stellten.

„Ein besseres Signal an alle Autofahrer als diese gemeinsame Aktion mit der Teileindustrie, dem Großhandel, den Systemzentralen und der freien Werkstatt kann es für die Qualität der Freien nicht geben.“ (Ausführlich berichten wir in den nächsten Ausgaben unseres Fachmagazins FREIE WERKSTATT, 11-2017.)

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Diese Frage stellen mir immer wieder interessierte Kunden auf Messen, bei Events oder am Telefon. Viele sehen das Gütesiegel mit dem blauen Auto bei Kollegen oder in der Werbung. Handelt es sich hier um ein neues Werkstattsystem oder eine Auszeichnung, die man sich einfach kaufen kann?
Beide Fragen kann ich jedes Mal ganz deutlich verneinen.

Denn WERKSTATT DES VERTRAUENS ist ein Gütesiegel, welches den ausgezeichneten Betrieben zufriedene Kunden nachweist. Mittlerweile können sich Kfz-Betriebe in den drei Kategorien Kfz-Mechanik, Kfz-Lack- und Karosserie sowie Neu- und Gebrauchtwagenhandel auszeichnen lassen. Diese Auszeichnungen sind nicht käuflich zu erwerben, denn jeder einzelne Betrieb bewirbt sich zur Teilnahme und erhält für seine Teilnahmegebühr lediglich ein Startpaket, ohne die Garantie, eines der Siegel jemals führen zu dürfen.
Fakt ist: Mehr als 30 Prozent aller Unternehmer, die sich für die Teilnahme an WERKSTATT DES VERTRAUENS interessieren und das Startpaket bestellen, schaffen es später nicht, das Gütesiegel verliehen zu bekommen.

Dabei sind die Anforderungen keinesfalls unmöglich, denn jeder Betrieb muss über den Aktionszeitraum in der Lage sein, die Stimmen von mindestens 50 zufriedenen Kunden zu erhalten. Der Kunde bewertet für das Gütesiegel die jeweilige Werkstatt und wählt sie damit zu seiner persönlichen WERKSTATT DES VERTRAUENS.
Somit ist für diese Auszeichnung keine Jury oder Expertengruppe notwendig, denn der Kunde sollte in jedem Fall immer derjenige sein, dem Ihr Unternehmen gefällt und der in Ihre Leistungen vertraut.

Für die vielen Betriebe bietet das Siegel die Möglichkeit, sich ein volles Jahr als geprüfte
WERKSTATT DES VERTRAUENS zu bezeichnen und mit der Kunden-Auszeichnung zu werben.
Geben Sie einfach einmal „Werkstatt des Vertrauens“ in Ihre Google Bildersuche ein und sehen Sie, wie vielfältig die erfolgreichen Kollegen das Gütesiegel im eigenen Marketing und der Gewinnung von Neukunden einsetzen.

Wollen Sie sich ebenfalls von Ihren Kunden auszeichnen lassen?
Folgen Sie einfach diesen drei Schritten und werden Sie selbst zur WERKSTATT DES VERTRAUENS:

  1. Bewerben Sie sich für die Teilnahme unter: www.werkstatt-des-vertrauens.de/startpakete
  2. Sammeln Sie im Aktionszeitraum mindestens 50 Stimmen Ihrer Kunden.
  3. Erhalten Sie das Gütesiegel und werben Sie offiziell mit Ihren zufriedenen Kunden.

Haben Sie Fragen oder Anregungen zum Wettbewerb oder ähnlichen Themen?
Dann nehmen Sie gerne direkt Kontakt zu mir auf:

Marius Kaufhold
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!">Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Telefon: 02330 918319

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