1. Skip to Menu
  2. Skip to Content
  3. Skip to Footer

Wer darf eigentlich in eine Anliegerstraße fahren

 

Frage: Wir wohnen in einer Anliegerstraße. Im Nachbarhaus hat sich ein Zahnarzt niedergelassen. Jetzt fahren ständig seine Patienten durch unsere Straße. Mit dem Parken wird es an der Straße dadurch auch nicht leichter. Dürfen diese Leute eigentlich überhaupt durch unsere Anliegerstraße fahren?

 

Antwort: Eine Anliegerstraße dient hauptsächlich der Zufahrt zu den angrenzenden Grundstücken. Gekennzeichnet sind diese Straßen mittels Durchfahrtsverbotsschilder, die mit einem Zusatzschild ausgestattet sind. Auf diesem findet sich der Begriff "Anlieger frei" oder auch "Anliegerverkehr frei". Aber nicht jeder der ein "Anliegen" hat, darf diese Straße benutzen. Sie werden jedoch staunen, wer alles zu den Anliegern im Sinne es Straßenverkehrsrechts zählt.

Als Anlieger gelten Personen, die zu einem an der Straße gelegenen Grundstück eine rechtliche Beziehung haben. In erster Linie sind das natürlich die Grundstückseigentümer und Anwohner. Aber auch derjenige, der in der Straße sein Büro hat, darf diese als Anlieger benutzen. Weitere Beispiele für Anlieger sind Hotelgäste, Mitarbeiter von Geschäften oder Arztpraxen, tatsächlich aber auch Kunden oder Patienten. Sogar Ihre privaten Besucher gelten als Anlieger.

Es kommt also darauf an, ob Sie in der Straße berechtigt etwas zu erledigen haben oder eben dort wohnen. Und der Begriff geht sogar noch weiter. Möchte jemand einen Patienten bei dem Zahnarzt in Ihrer Straße abholen, darf er Ihre Anliegerstraße befahren. Und befährt ein Patient die Straße, obwohl die Praxis geschlossen ist? Hat er sich über die Öffnungszeiten getäuscht, ist er trotzdem berechtigt eingefahren.

Anlieger wird ein Autofahrer hingegen nicht, wenn er nur das "Anliegen" eines kürzeren Weges hat. Auch die Suche nach einem Parkplatz rechtfertigt nicht das Durchfahren einer Anliegerstraße. Anwohner benachbarter Straßen dürfen ihr Fahrzeug also nicht einfach so in Ihrer Straße abstellen. Auch der Besuch eines drei Straßen weiter gelegenen Geschäfts rechtfertigt weder das Durchfahren noch das Parken in einer Anliegerstraße. Wer gegen diese Regelungen verstößt, riskiert ein Bußgeld. Da die Patienten hingegen als Anlieger gelten, dürfen Sie in Ihrer Straße auch parken.

Etwas anderes gilt bei sogenannten Anwohnerparkplätzen. Speziell gekennzeichnete Parkplätze dürfen Sie nur mit einem speziellen Ausweis nutzen. Wer berechtigt eine Anwohnerstraße befährt, darf trotzdem nicht auf den Anwohnerparkplätzen parken. Diese sind reserviert für Bewohner, die den Parkausweis bei der Behörde beantragt haben. Dieser gilt dann für ein bestimmtes Fahrzeug. Und nur mit diesem dürfen Sie in den Bewohnerparkzonen auch tatsächlich parken.

Quelle: D.A.S.
Bildquelle: Michael Loeper  / pixelio.de

Aktuelle Ausgaben (NEWS)

FREIE WERKSTATT…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

FREIE WERKSTATT Hits: 47518

Read more: FREIE...

Technik-Tipp…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

Technik-Tipp Hits: 43109

Ausgabe 5-2018 erschien am 25.05.2018als…

Read more: Technik-Tipp&he...

Verkehrsblatt…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 03-02-2013

Verkehrsblatt Hits: 56056

Read more: Verkehrsblatt&h...

Termine

Letzter Monat Juni 2018 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 22 1 2 3
week 23 4 5 6 7 8 9 10
week 24 11 12 13 14 15 16 17
week 25 18 19 20 21 22 23 24
week 26 25 26 27 28 29 30

weitere Meldungen

Car2go: über 185.000 Kunden in Berlin

Car2go: über 185.000 Kunden in Berlin

Waren es 2012 im Startjahr von car2go zunächst 50.000 Berliner, die sich für das flexible CarSharing entschieden haben, war 2016 ein absolutes Boomjahr. 41 % mehr Kunden und 43 % mehr Vermietungen pro Woche.

Weiterlesen: Car2go: über...

ieses Bußgeld droht für das falsche Ankuppeln eines Anhängers

Dieses Bußgeld droht für das falsche Ankuppeln eines Anhängers

Anhänger sind bei vielen deutschen Autofahrern eine beliebte Möglichkeit, um größere Objekte oder eine Menge kleinerer Gegenstände unkompliziert von A nach B zu transportieren. Doch wer seinen Anhänger falsch ankuppelt, muss mit einem hohen Bußgeld rechnen.

Weiterlesen: ieses Bußgeld...

Rauchverbot beim Autofahren: In diesen Ländern gilt es schon

Rauchverbot beim Autofahren: In diesen Ländern gilt es schon

In Deutschland wird immer noch stark diskutiert, ob Rauchen im Auto verboten werden sollte, wenn Kinder anwesend sind. In vielen anderen Ländern gibt es derartige Rauchverbote bereits. Wir sagen euch wo.

Weiterlesen: Rauchverbot beim...

Barfuß Auto fahren – darf man das?

Barfuß Auto fahren – darf man das?

Ob wegen des warmen Wetters oder einfach, weil es sich besser anfühlt – vielleicht denkst du darüber nach, barfuß Auto zu fahren. Doch darf man das überhaupt? Wir klären auf.

 

Weiterlesen: Barfuß Auto...

Wichtiges Urteil zum Thema Räderwechsel

Wichtiges Urteil zum Thema Räderwechsel
Das Landgericht Heidelberg hat unter dem Aktenzeichen 1 S 9/10 ein wichtiges Thema gefällt: Der Hinweis auf einer Rechnung„ Radschrauben müssen nach 50-100 km nachgezogen werden.“ sei nicht ausreichend. Solche Erklärungen müssen mündlich abgegeben werden, wenn schriftlich dann...

 

Weiterlesen: Wichtiges Urteil...

Verblasstes Nummernschild: Darf ich das Kennzeichen nachzeichnen?

Verblasstes Nummernschild: Darf ich das Kennzeichen nachzeichnen?

Auch Nummernschilder verlieren mit der Zeit an Farbe und können verblassen. Doch darf ich das Kennzeichen mit den langsam verschwindenden Buchstaben einfach nachzeichnen? – Wir klären auf.

Weiterlesen: Verblasstes...

Mietwagenkosten – der Hintergrund

Mietwagenkosten – der Hintergrund

Nach einem Verkehrsunfall ist sowohl das beschädigte Fahrzeug instand zu setzen als auch der Geschädigte bei Bedarf mobil zu halten. Dies mag auf den ersten Blick einfach erscheinen, ist in der Praxis aber immer wieder mit Herausforderungen verbunden und der Streit um die Erstattung der Kosten eines Unfallersatzwagens nahezu immer vorprogrammiert.Dass dem so ist, liegt indes nicht nur an den Kürzungen- und Einsparbemühungen der Versicherer, sondern zum Großteil auch an dem Fehlen eines bundeseinheitlichen Mietpreisspiegels. Der „Normaltarif“, der für die Inanspruchnahme eines Unfallersatzwagens und die zuzusprechende Entschädigung zugrunde zu legen ist, variiert daher und kann, abhängig von dem jeweiligen Gericht, sowohl nach den Listen von Fraunhofer, Schwacke oder dem Mittelwert nach „Fracke“ ermittelt werden.

Das mag in Bezug auf die Praxis widersinnig erscheinen, in Bezug auf die Bestimmungen des Prozessrechts ist es aber durchaus stimmig. Denn die Ermittlung der Schadenshöhe und des damit ersatzfähigen angemessenen "Normaltarifs" für die Anmietung eines Ersatzfahrzeugs nach einem Kfz- Unfall ist Sache des mit der Angelegenheit befassten Richters. Und dieser ist in seiner Entscheidungsfindung an keinerlei Vorgaben gebunden. In der für den Richter bei der Ermittlung der Höhe des Schadens maßgeblichen Norm des § 287 der Zivilprozessordnung heißt es lediglich „entscheidet... das Gericht unter Würdigung aller Umstände nach freier Überzeugung“. Eine Schätzgrundlage ist nicht genannt.

Und da der BGH den Instanzgerichten bei der Feststellung der Mietwagenkosten einen weiten Spielraum eingeräumt hat, sind die Gerichte in der Wahl der Schätzungsgrundlage frei.Welche Schätzungsgrundlage ein Gericht bei der Entscheidung zur Höhe der zu erstattenden Mietwagenkosten nun einmal bemüht unterscheidet sich mitunter regional recht stark.

Kanzlei Voigt Praxistipp
Die obigen Ausführungen geben einen Eindruck der Komplexität der Ermittlung des angemessenen und „richtigen“ Schadenersatzes. Die Mietwagenkosten sollten daher nicht „ins Blaue hinein“, sondern abgestimmt auf die jeweilige Gerichtspraxis geltend gemacht werden. Die Mehrzahl der Gerichte dürfte mittlerweile die Mittelwertmethode (Fracke) anwenden, wonach zur Schätzung des regional üblichen Normaltarifs die jeweilig anzusetzenden Werte für die reinen Miettarife der Schwacke-Liste und des Fraunhofer Instituts zu mitteln und die ersatzfähigen Nebenkosten nach Maßgabe der Schwacke-Liste hinzuzusetzen sind. Oft genug werden nämlich erstattungsfähige Nebenkosten nicht mit abgerechnet, wie zum Beispiel der Zuschlag für einen zweiten Fahrer, die Vollkaskoversicherung mit entsprechender Haftungsreduzierung, Winterräder oder eine Anhängerkupplung. Zudem gibt es auch immer noch Gerichte, welche die höheren Werte nach Schwacke zugrunde legt.

Wir kennen die bundesweite Rechtsprechung und zeigen Ihnen auf, welche Kosten in Ihrer Region durchsetzbar sind.

Verfasser: Torge Rudek Fachanwalt für Verkehrsrecht. Niederlassungsleiter Kanzlei Voigt Bremen und Bremerhaven.
Newsletter für Kooperationspartner, März/April 2018, Roger Kaldeuer, Senior Account Manager, Telefon 0173-2755477

Kanzlei Voigt Rechtsanwalts GmbH
Ruhrallee 9, 44139 Dortmund
Tel. 0231 600082-20
www.kanzlei-voigt.de

Wartung ist wichtig: Diese Gefahren lauern in der Klimaanlage

Wartung ist wichtig: Diese Gefahren lauern in der Klimaanlage

Klimaanlagen in Autos sind praktisch, gerade im Sommer. Doch es lauern auch Gefahren: Wird eine Klimaanlage nicht gewartet, kann sie Schaden nehmen und es könnten sich Pilze und Bakterien bilden, die deiner Gesundheit schaden.

Weiterlesen: Wartung ist...

arf ich mit Heuschnupfen autofahren?

Darf ich mit Heuschnupfen autofahren?

Jeder fünfte Deutsche leidet unter Heuschnupfen, zumindest zeitweise. Doch darf man deswegen kein Auto mehr fahren? Wie sieht es rechtlich mit juckenden Augen und Nießer am Steuer aus? Wir klären auf.

Weiterlesen: arf ich mit...

SMART als Elektroflitzer

SMART als Elektroflitzer
Ab 2020 soll es den SMART aus dem Hause Daimler als 2-Sitzer nur noch als E-Mobil geben. Das betrifft auch die Mietwagenflotte. Der in letzter Zeit öffentlich gemachte hohe Benzinverbrauch (6-8 Liter) und der CO2 Ausstoß zwingen wohl dazu. 

Weiterlesen: SMART als...