Alleine das Berühren eures Handys während der Fahrt wird sehr teuer
  1. Skip to Menu
  2. Skip to Content
  3. Skip to Footer
Bewertung:  / 0
SchwachSuper 

Alleine das Berühren eures Handys während der Fahrt wird sehr teuer

 

Autofahrer dürfen beim Fahren nicht das Handy in die Hand nehmen – auch nicht, um zu kontrollieren, ob es aus- oder eingeschaltet ist. Denn auch schon das simple Drücken des „Home-Buttons” stellt eine Benutzung dar. So entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH das Oberlandesgericht Hamm.

 

Hintergrundinformation: In § 23 Absatz 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO) heißt es: Wer ein Kraftfahrzeug lenkt, darf sein Mobiltelefon nicht benutzen, wenn er das Gerät dafür in die Hand nehmen muss. Ausnahme: Das Auto steht und der Motor ist aus. Das Verbot beschränkt sich nicht – wie viele Menschen irrtümlich meinen – auf das Telefonieren. Eine Vielzahl von Gerichtsprozessen hat auch diverse andere Nutzungen von Mobiltelefonen am Lenkrad für unzulässig erklärt. Anderenfalls könnte jeder Fahrer, der mit einem Handy in der Hand erwischt wird, behaupten, das Gerät auf erlaubte Art und Weise genutzt zu haben. Grundsätzlich führt eine Missachtung des Verbots zu einem Bußgeld von 60 Euro und einem Punkt in Flensburg.

Der Fall: Die Polizei hatte einen Autofahrer mit seinem Mobiltelefon in der Hand ertappt. Er hatte den „Home-Button” des Geräts betätigt. Es ließ sich nicht feststellen, ob er lediglich überprüfen wollte, ob das Gerät ausgeschaltet war, oder ob er eine andere Funktion nutzen wollte. Fest stand: Das Handy war aus. Der Autofahrer beharrte auf seinem Standpunkt, er habe sein Handy gar nicht benutzen können, weil es ja ausgeschaltet war. Für das verhängte Bußgeld hatte er kein Verständnis. Dieses lag mit 100 Euro höher als üblich, weil er bereits Voreintragungen hatte.

Das Urteil: Das Oberlandesgericht Hamm war nach Informationen des D.A.S. Leistungsservice anderer Meinung als der Autofahrer. Das Gericht verwies auf andere obergerichtliche Urteile, nach denen sowohl das Einschalten als auch das Ausschalten des Mobiltelefons eine Benutzung im Sinne der StVO darstelle. Eine Benutzung setze nicht voraus, dass das Gerät zu diesem Zeitpunkt schon eingeschaltet sei. Der „Home-Button“ diene bei eingeschaltetem Handy im Ruhezustand zum „Aufwecken” des Geräts und aktiviere das Display. Er ermögliche die Kontrolle, ob es an oder aus sei. Die Betätigung des Buttons sei ohne weiteres als Benutzung einzustufen. Das Gericht bestätigte daher das Bußgeld gegen den Autofahrer. Das Urteil ist auf entsprechende Buttons aller Mobiltelefonhersteller übertragbar.

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 29. Dezember 2016, Az. 1 RBs 170/16

Quelle: D.A.S.
Bildquelle: I-vista  / pixelio.de

Aktuelle Ausgaben (NEWS)

FREIE WERKSTATT…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

FREIE WERKSTATT Hits: 45238

Read more: FREIE...

MAGAZIN…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

MAGAZIN Hits: 51464

Read more: MAGAZIN…

Technik-Tipp…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

Technik-Tipp Hits: 41101

Ausgabe 12-2017 erschien am 15.12.2017al…

Read more: Technik-Tipp&he...

Verkehrsblatt…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 03-02-2013

Verkehrsblatt Hits: 52893

Read more: Verkehrsblatt&h...

Termine

Letzter Monat Februar 2018 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 5 1 2 3 4
week 6 5 6 7 8 9 10 11
week 7 12 13 14 15 16 17 18
week 8 19 20 21 22 23 24 25
week 9 26 27 28

weitere Meldungen

Das Auto bleibt -trotz aller Skandale - geliebt

Das Auto bleibt – trotz aller Skandale – geliebt
Die Automobilindustrie erlebt unruhige Zeiten. Auf der einen Seite entwickeln sich aufgrund von Digitalisierung, strikteren Umweltverordnungen und dem Sharing-Gedanken völlig neue Mobilitätsansätze. Auf der anderen Seite setzen Skandale wie Dieselgate die Branche gehörig unter Druck.

Weiterlesen: Das Auto bleibt...

Gut und günstig, das sind freie Werkstätten

Gut und günstig, das sind freie Werkstätten
Viele Autofahrer in Deutschland entscheiden sich bei einer Wartung oder einer Reparatur für eine Freie Werkstatt. Diese markenungebundenen Betriebe können Leistungen oft spürbar preisgünstiger anbieten. Nicht selten sprechen aber auch praktische Gründe für die Freie Werkstatt...

Weiterlesen: Gut und günstig,...

Erste Hilfe Wissen rettet Leben

Erste Hilfe Wissen rettet Leben
Es sind Momente, die über Leben oder Tod entscheiden. Wer als Erster zu einem Unfall kommt, muss nicht nur schnell, sondern vor allem richtig handeln: bei der Versorgung der Unfallopfer und beim Ruf nach Hilfe. Was in einem solchen Fall zu tun ist, hat jetzt der ADAC wieder in Erinnerung gerufen...


Weiterlesen: Erste Hilfe...

Kennen Sie schon die neue EU-Datenschutz-Verordnung?

Kennen Sie schon die neue EU-Datenschutz-Verordnung?

am 25. Mai 2018 kommt sie, die DSG-VO. Es soll damit europaweit ein einheitlicher Datenschutz gelten. Besondere Sorgfalt muss bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung aufgewendet werden. In der Einwilligungserklärung für E-Mail-Marketing muss ein Hinweis auf das Widerrufrechts stehen, z. B. „Ich möchte aktuelle Angebote und Informationen der Firma AB per E-Mail erhalten. Ich kann meine Einwilligung jederzeit widerrufen…“ 

In der aktuellen Ausgabe FREIE WERKSTATT können Sie bereits die Fakten lesen. Ein Leitfaden zur DSG-VO ist bereits in Bearbeitung.

 

Bildquelle: Thorben Wengert pixelio.de

Erste-Hilfe bei einem Unfall leisten? Diese Dinge müsst ihr dringend beherrschen...

Erste-Hilfe bei einem Unfall leisten? Diese Dinge müsst ihr dringend beherrschen...

Nach einem Verkehrsunfall sind Passanten und Beteiligte verpflichtet, Sofortmaßnahmen zu ergreifen, bis die Rettungskräfte eintreffen. Dazu gehört auch die medizinische Erstversorgung von Verunglückten. Aus diesem Grund empfiehlt die Deutsche Verkehrswacht (DVW) Verkehrsteilnehmern, alle fünf Jahre ihre Ersthelfer-Kenntnisse aufzufrischen.

Weiterlesen: Erste-Hilfe bei...

Was müssen Autofahrer bei Sonnenbrillen beachten?

Was müssen Autofahrer bei Sonnenbrillen beachten?
Seit Ostern gilt die Sommerzeit. Und ohne das Wagnis einer langfristigen Wettervorhersage eingehen zu wollen, lässt sich vermuten, dass die Sonnen-stunden pro Tag nun in der nächsten Zeit wohl deutlich zunehmen werden. Die Sommerzeit ist also Sonnenbrillenzeit. Doch...

 

Weiterlesen: Was müssen...

Darum muss ich meine Bremsen pflegen und warten lassen!

Darum muss ich meine Bremsen pflegen und warten lassen!
Was ist wichtiger im Auto? Die Bremsen oder das Gas? Die Antwort ist eindeutig. Und schon deshalb muss das Bremssystem gut gepflegt und regelmäßig getestet werden. Wie das am besten geht, erklärt der TÜV SÜD...

 

Weiterlesen: Darum muss ich...

Wichtiges Urteil zum Thema Räderwechsel

Wichtiges Urteil zum Thema Räderwechsel
Das Landgericht Heidelberg hat unter dem Aktenzeichen 1 S 9/10 ein wichtiges Thema gefällt: Der Hinweis auf einer Rechnung„ Radschrauben müssen nach 50-100 km nachgezogen werden.“ sei nicht ausreichend. Solche Erklärungen müssen mündlich abgegeben werden, wenn schriftlich dann...

 

Weiterlesen: Wichtiges Urteil...

So viele Arten des Falschparkens gibt es

 

So viele Arten des Falschparkens gibt es

Rund um die Einkaufszonen und Weihnachtsmärkte in den Innenstädten sind die Parkplätze in der Adventszeit schnell belegt. Um Stress und Staus zu vermeiden, rät der ADAC, jetzt mit öffentlichen Verkehrsmitteln in die Stadtzentren zu fahren...

 

Weiterlesen: So viele Arten...

So wird auf deutschen Straßen zu eurem Schutz gestreut

So wird auf deutschen Straßen zu eurem Schutz gestreut

Wer im Winter gerne auf den Kufen eines Schlittens unterwegs sein möchte, den begeistern Schnee und Eis. Für den Straßenverkehrsteilnehmer wäre es jedoch eine Herausforderung, bei winterlichem Wetter sein Ziel zu erreichen, wenn...

Weiterlesen: So wird auf...