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Lichthupe auf der Autobahn – ist das erlaubt?


Viele Autofahrer glauben, dass das Betätigen der Lichthupe auf der Autobahn eine Nötigung darstellt und deswegen nicht erlaubt ist. Doch stimmt das wirklich?

 

Lichthupe auf der Autobahn ist erlaubt – aber nicht immer


Jeder Autofahrer kennt diese Situation: Ein Auto schleicht auf der Autobahn und ist viel langsamer unterwegs, als man selbst. Doch darf man in einem solchen Fall die Lichthupe betätigen? Um diese Frage zu beantworten, muss man zwischen zwei Möglichen Absichten unterscheiden, die eine Autofahrer haben kann, wenn er die Lichthupe betätigt:

  1. Das Betätigen der Lichthupe ist erlaubt, wenn ein anderer Autofahrer vor etwas gewarnt werden soll. So darf ein Autofahrer mit dem kurzen Aufflackern des Fernlichts seinen Überholvorgang ankündigen. Dies ist jedoch nur außerhalb geschlossener Ortschaften erlaubt.
  2. Das Betätigen der Lichthupe ist nicht erlaubt, wenn man sich so die Straße freiräumen möchte und dabei dicht auffährt oder zu oft hintereinander mit dem Fernlicht blinkt. In einem solchen Fall handelt es sich um eine Nötigung, die mit mehreren 1.000 Euro Strafe geahndet werden kann.

Das verrät die Straßenverkehrsordnung über die Lichthupe


In der Straßenverkehrsordnung taucht der Begriff "Lichthupe" gar nicht auf. Hier ist vielmehr von "Schall- und Leuchtzeichen" die Rede. In § 16 StVO steht geschrieben: "Schall- und Leuchtzeichen darf nur geben, wer außerhalb geschlossener Ortschaften überholt (...) oder wer sich oder Andere gefährdet sieht. Wenn Sie sich also mit hoher Geschwindigkeit einem langsamen Auto nähern, sollte die Lichthupe als Warnzeichen durchaus erlaubt sein.

 

Textquelle: © Manuel Montefalcone, Redaktion Freie Werkstatt
Bildquellen: © 4144132, Pixabay (Header-Bild); avi_acl, Pixabay (Fließtext-Bild)

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Auch in Deutschland hat der Anteil an Onlinekäufern von Autoteilen im Vergleich zum Vorjahr um rund zehn Prozent zugenommen. Der deutsche Online-Teilekäufer von heute ist dabei keineswegs ausschließlich der Offlinekäufer und Bastler „von gestern“, der nie eine Werkstatt besucht und Arbeiten am eigenen Fahrzeug vorzugsweise selbst durchführt: Tatsächlich sind rund 30 Prozent der Onlinekäufer nach eigenen Angaben erst durch das Internet zum Teilekauf gekommen, während sie dies vorher ihrer Werkstatt überlassen haben. Beinahe 50 Prozent der Onlinekäufer lassen ihre im Internet erworbenen Ersatz- oder Zubehörteile in einer Werkstatt einbauen. Im Fall von online gekauften Reifen liegt dieser Anteil sogar bei rund 75 Prozent. Dies zeigen Ergebnisse des „AutoTeileOnlineMonitor“ (ATOM), mit dem die Forscher seit Jahren kontinuierlich die Entwicklung von e-Commerce im Automotive Aftersales beobachten.

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VW Abgasskandal: Trotz Softwareupdate kann Fahrzeug zurückgegeben werden

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Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss vom 27.03.2018 (AZ: 18 U 134/17) angekündigt, dass Kunden selbst dann ein Rücktrittsrecht zustehen kann, wenn das Softwareupdate vor dem Rücktritt durchgeführt wurde.

Der 2015 gekaufte und vom Abgasskandal betroffene Audi A4 2,0 TDI erhielt im September 2016 das Software-Update. Drei Monate später erklärte der Autobesitzer den Rücktritt vom Kaufvertrag. Da das Autohaus den Rücktritt nicht akzeptierte, klagte der Audikäufer gegen das Autohaus. Seit dem Update habe sich nicht nur die Leistung verschlechtert und der Verbrauch erhöht, auch führe das Update zu einem schnelleren Verschleiß. Nachdem das Landgericht Aachen die Klage abgewiesen hatte, ging der Prozess in die nächste Instanz und befindet sich inzwischen in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Köln. Dieses wies nun darauf hin, dass auch nach Durchführung des Softwareupdates eine Rückabwicklung möglich sei. Den Beweis dafür, dass das Software-Update die vom Kläger angeführten negativen Folgen nicht mit sich brächte, müsse der Verkäufer erbringen. Hierzu müsse ein Sachverständigengutachten eingeholt werden.

Beklagtes Autohaus trägt Beweislast, dass Update "funktioniert"

Laut OLG Köln muss der Verkäufer nunmehr die Darlegungs- und Beweislast dafür tragen, dass es durch das Software-Update nicht zu anderen Sachmängeln gekommen ist. Das beklagte Autohaus müsse im Detail darlegen, wie die Software der Motorsteuerung vor und nach dem Update funktioniere. Außerdem soll ein Sachverständige klären, ob das Software-Update negative Folgen für den Kläger mit sich bringt. Diese Umverteilung der Beweislast ist sehr relevant: Kann das Autohaus den schwierigen Beweis nicht erbringen, dann wird angenommen, dass das Auto trotz des Updates mangelhaft ist.

Dieser Beschluss des OLG Köln zeigt, dass auch nach dem Software-Update betroffene Kunden die Möglichkeit haben, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Aufgrund der ungewissen Folgen des Updates sollte nicht weiter gezögert werden. Ende des Jahres droht die Verjährung von Ansprüchen.

Mehr Infos unter: www.vw-schaden.de

Bildquelle: Thorben Wengert_pixelio.de

 

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