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OLG Thüringen verbietet Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo

 

OLG Thüringen verbietet Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo

Das Thüringer Oberlandesgericht hat in einem von der Wettbewerbszentrale geführten Verfahren entschieden, dass – unabhängig von markenrechtlichen Fragen – die Verwendung des „HYUNDAI-Schriftzugs“ mit dem „HYUNDAI-Logo“ den irreführenden Eindruck erweckt, das werbende Autohaus sei Vertragshändler des genannten Herstellers (Urteil vom 25.05.2016, Az. 2 U 514/15).

Das Autohaus ist Vertragshändler für die Marken „Mitsubishi“ und „SsangYong“, nicht aber für die Marke „HYUNDAI“. Dennoch hatte es an der Gebäudefassade, auf dem Firmengelände und auf dem Firmenbriefbogen prominent für die Marke HYUNDAI geworben und das – bei einer Gestaltung farblich leicht abgewandelte – Herstellerlogo HYUNDAI verwendet. Auf einer Werbetafel hatte das Autohaus ferner mit dem Hinweis „HYUNDAI Spezialwerkstatt“ geworben.

Das Landgericht Mühlhausen (Urteil vom 18.06.2015, Az. HK O 98/14) hatte eine Irreführung der Verbraucher verneint und die Klage der Wettbewerbszentrale auf Unterlassung der Verwendung des Logos und des Schriftzuges der Herstellermarke HYUNDAI abgewiesen.

In zweiter Instanz hat das Oberlandesgericht Jena nunmehr die Werbung an der Gebäudefassade, auf dem Pylon und dem Briefbogen als irreführend verboten. Durch die Verwendung des vollständigen Markenlogos werde dem Publikum suggeriert, das Autohaus habe eine besondere vertragliche Verbindung zum Hersteller und sei Vertragshändler des Herstellers. Damit, so das Oberlandesgericht ausdrücklich, seien die Grenzen der erlaubten, zurückhaltenden Benutzung des Markennamens überschritten. Leichte farbliche Abweichungen machten für den Durchschnittsverbraucher keinen Unterschied. Die Verwendung des Hersteller-Logos „HYUNDAI“ sei im vorliegenden Fall gerade deshalb zur Irreführung geeignet, weil an dem Betriebsgebäude auch mit anderen Marken geworben wurde, für die das Autohaus auch tatsächlich Vertragshändler sei.

Die Bezeichnung „Spezialwerkstatt“ hält das Gericht dagegen für zulässig. Der Durchschnittsverbraucher erwarte nicht, das Autohaus sei in die Vertriebsorganisation von „HYUNDAI“ eingebunden. Vielmehr nehme er nur an, dass entsprechende Spezialkenntnisse bei der Reparatur der genannten Fahrzeugtypen vorhanden seien. Über diese verfüge die Beklagte jedoch.

„Das Urteil ist ein guter Wegweiser für die Branche, denn damit ist geklärt, dass die prominente Verwendung von Kfz-Hersteller-Logos Vertragshändlern vorbehalten ist“, teilt Dr. Andreas Ottofülling von der Wettbewerbszentrale in einer ersten Einschätzung mit. „Aber auch für den Fahrzeughalter ist das Urteil von Interesse, weil er bei Wartung und Verkauf wissen will, ob er es mit einem Vertragshändler zu tun hat“, so Ottofülling weiter.

Quelle: wettbewerbszentrale.de
Bildquelle: Thorben Wengert/ pixelio.de

Aktuelle Ausgaben (NEWS)

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Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

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Technik-Tipp…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

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Verkehrsblatt…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 03-02-2013

Verkehrsblatt Hits: 60209

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Weitere Aktuelle Meldungen

Über Werbas mit Kollegen Spezialwerkzeuge austauschen

Nicht jede Werkstatt kann sich jedes Spezialwerkzeug anschaffen bzw. will darin investieren. Warum besitzen, wenn teilen reicht? Den Sharing-Gedanken nimmt Werbas auf und bietet Werkstätten eine Plattform an, um unter Kollegen Werkzeuge auszutauschen. „Werkzeuginhaber können kostenlos ihre Spezialwerkzeuge in unserem geschützten WERBAS-Kundencenter veröffentlichen. 

WERBAS-Kunden finden hier das gesuchte Werkzeug. Beide Parteien können dann Kontakt untereinander aufnehmen und den Verleih untereinander regeln. Wir von WERBAS stellen lediglich die Plattform dafür bereit“, erklärt Klaus König, zuständig für Organisation und Marketing
bei der Werbas AG.

Wenn Sie Ihr Werkzeug an Kollegen verleihen wollen, dann schreiben Sie eine E-Mail an klaus.koenig(at)werbas-ag.com und teilen folgende Informationen mit:
• Bezeichnung / Beschreibung des Werkzeuges
• Für welches Fahrzeug
• Anwendungsbereich / bzw. Anwendungsfall
• Verleihgebühr
• Nur Abholung oder auch Versand möglich
• Kontaktdaten (Name/Tel.-Nummer/evtl. E-Mail)
• ein Bild/Foto (falls vorhanden)

Werbas veröffentlicht die Information in dem geschützten WERBAS-Kundencenter kostenlos.

Foto: ProMotor/Volz

Kulanz…ein immer wiederkehrendes Thema

Kulanz…ein immer wiederkehrendes Thema
Ein langjähriger Stammkunde einer Freien Werkstatt fährt einen VW-Touran, Bj. 2013. Alle Inspektionen und Wartungen wurden in dieser dafür kompetenten Freien Werkstatt zur Zufriedenheit des Kunden ausgeführt. Bei dem km-Stand 62.683 musste nach einer Störung der Klimaanlage das Bedienteil ausgetauscht werden.

Kalibrierung von Messgeräten

Kalibrierung von Messgeräten

Die nationale Akkreditierungsstelle der Bundesrepublik Deutschland, die Deutsche Akkreditierungsstelle (DAkkS) hat die TÜV SÜD Auto Service GmbH als Kalibrierlaboratorium für bestimmte Messgeräte im Kraftfahrtwesen akkreditiert. Damit dürfen die Experten ab sofort die Kalibrierung von Rollenbremsprüfständen und Scheinwerfereinstellprüfsystemen als Dienstleistung anbieten.

„Die Anerkennung der Deutschen Akkreditierungsstelle ist die Grundlage dafür, unseren Kunden zukünftig auch das Kalibrieren von Prüfmitteln anzubieten. Damit erweitern wir unser Angebot rund um die Kfz-Hauptuntersuchung mit einem wichtigen Service“, sagt Thomas Sieber, Technischer Leiter der Überwachungsorganisation bei der TÜV SÜD Auto Service GmbH. Die Akkreditierung durch die DAkkS nach DIN 17025 umfasst zunächst das Kalibrieren von Rollenbremsprüfständen und Scheinwerfereinstellprüfgeräten vor Ort. Dazu gehören auch die Aufstellflächen von Scheinwerferprüfgeräten sowie der zu prüfenden Fahrzeuge. Diese Einrichtungen müssen im Zwei-Jahres-Turnus kalibriert werden.

Die DAkkS ist die nationale Akkreditierungsstelle der Bundesrepublik Deutschland. Sie handelt nach der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 und dem Akkreditierungsstellengesetz (AkkStelleG) im öffentlichen Interesse als alleiniger Dienstleister für die Akkreditierung in Deutschland. www.dakks.de

Warum Gaffen so schlimm ist

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Immer wieder kommt es nach schweren Unfällen zum Phänomen der Gaffer. Menschen versammeln sich an dem Unglücksort und wollen ihre Neugierde stillen. Doch ist das noch gesunde Neugier oder schon sensationsgeiles Gaffen? Und was ist das Schlimme am Gaffen?

Was man beim Autowaschen mit Hochdruckreiniger beachten sollte

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Viele Autofahrer greifen zu Hause gerne mal zum Hochdruckreiniger, um ihren Wagen wieder zum Glänzen zu bringen. Gehörst du auch dazu? – Dann solltest du unseren heutigen Ratgeber-Beitrag lesen.

 

Mit welchen Schuhen darf ich kein Auto fahren?

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Annika K. aus Wiesbaden:
Ich habe gehört, dass es verboten ist, mit Flip-Flops Auto zu fahren und dass die Kfz-Versicherung bei einem Unfall nicht für den Schaden aufkommt. Stimmt das...

 

Umfrage: So schützen sich Autofahrer vor Schäden durch Fremdeinwirkung

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Ob gestohlenes Navigationsgerät, verbeulte Karosserie oder zerkratzter Lack: Für jeden Autofahrer ist es ein Schreck, wenn er sein geparktes Fahrzeug nicht wie gewohnt vorfindet. Doch was kann man tun, um solche Schäden zu vermeiden? Eine aktuelle Umfrage gibt Antworten und Tipps.

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Wenn eine freie Werkstatt mit dem Logo eines Herstellers wirbt, z. B. große Inspektion für alle VW (Logo), dann muss mit einer Abmahnung gerechnet werden. Laut BGH A/ I ZR 33/10 wurde im April 2011 bereits eine Werkstatt abgemahnt, weil sie die Bildmarke des Herstellers genutzt hat, ohne dass eine Lizenz vorlag. Anders bei Verwendung der Wortmarke. Repariert eine freie Werkstatt die Fahrzeuge verschiedener Hersteller, darf sie die Wortmarke in der Werbung nutzen, beispielsweise Inspektion für Audi, BMW, Mercedes, VW etc. Vorausgesetzt, die Werbung verstößt nicht gegen die guten Sitten.


Das Urteil ausführlich nachzulesen unter: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&az=I%20ZR%2033/10&nr=57742

Bildquelle: Thorben Wengert / pixelio.de

Darum muss ich meine Bremsen pflegen und warten lassen!

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Was ist wichtiger im Auto? Die Bremsen oder das Gas? Die Antwort ist eindeutig. Und schon deshalb muss das Bremssystem gut gepflegt und regelmäßig getestet werden. Wie das am besten geht, erklärt der TÜV SÜD...

 

Wechsel auf Winterreifen: Deswegen ist der RDKS-Check so wichtig

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Es ist wieder soweit: Der Wechsel von Sommerreifen auf Winterreifen steht an und das merken wir auch in unserer Werkstatt. Viele Kunden fragen uns vorher, was es mit "RDKS" bzw. "Reifendruck-Kontrollsystem"auf sich hat. In diesem Artikel erfährst du, warum der RDKS-Check so wichtig ist.

Regress muss nicht sein

Regress muss nicht sein: Aktuell versuchen viele Versicherer die Werkstätten für angeblich nicht erforderliche oder überhöhte Rechnungspositionen in Regress zu nehmen. Als Begründung dienen dabei immer wieder die von den Versicherern beauftragten und nach deren Vorgaben erstellten Prüfberichte der bekannten Prüfgesellschaften.

Wunschtraum, Euro- Grab oder Vision ?

Wunschtraum, Euro-Grab oder Vision?

„Wir wollen gemeinsam etwas Großes schaffen. Es ist aktuell DIE offene Lösung des IAM“ so Thomas Vollmar in einem Rundbrief an ad AUTO DIENST-Werkstätten und CARAT-Gesellschaftern und Teilelieferanten.

CARAT (ADI) und Partner stellen DRIVEMOTIVE als neue, geplante BRANCHENLÖSUNG gegen die Plattformen der Autohersteller (u. a. Mercedes me. BMW Connected) vor, um den freien Markt offen zu halten. Mitte Oktober in Berlin mit einem handverlesenen Teilnehmerkreis aus Industrie (BOSCH-CONTINENTAL-SCHAEFFLER-ZF) und Datenlieferanten wie Caruso und Carmunication, Versicherungen, wie HUK-Coburg und KRAVAG, Dongleanbieter Pace und zwei Werkstätten aus dem ad AUTO DIENST Kreis.

Markenübergreifend für den Autofahrer bei allen Fragen der Mobilität. Navigation, günstige Tankstelle, Mietwagen, Carsharing, Wetterbericht, Versicherung, Pannendienst, Blitzerwarner, plus E-Call, Parkplatzsuche und komfortable (preiswerte?) Lösungen für Wartung oder Reparatur. Ähnlich wie booking.com oder Wohnungsvermittlung airbnb. Dazu IT-Lösungen für Online-Terminvereinbarung, Online-Kommunikation. Anfang 2019 soll der Start erfolgen. Registrierungsunterlagen sollen kurzfristig zur Verfügung stehen. Über Kosten keine Aussage. Die Finanzierung sei sichergestellt.

Auf den ersten Blick eine Riesenaufgabe. ABER: Für alle angebotenen Leistungen gibt es bereits vorhandene Anbieter. Damit stehen die Fragen im Raum: Wo liegt der Nutzen für die freien Werkstätten? Wer kalkuliert die Preise für Teile und Lohn? Spielt der Autofahrer mit? Wird das Vorhaben nicht zum „Turmbau des IAM“? Wir werden CARAT einladen, sich auf unserer Tagung im Januar 2019 Ihren Fragen zu stellen.

 

Car2go: über 185.000 Kunden in Berlin

Car2go: über 185.000 Kunden in Berlin

Waren es 2012 im Startjahr von car2go zunächst 50.000 Berliner, die sich für das flexible CarSharing entschieden haben, war 2016 ein absolutes Boomjahr. 41 % mehr Kunden und 43 % mehr Vermietungen pro Woche.

Im Risiko allein gelassen … als Unternehmer gegängelt

Im Risiko allein gelassen … als Unternehmer gegängelt

So unser Fazit bei der Analyse der unterschiedlichen Aktivitäten im Kfz-Reparaturmarkt 2018. Alle Welt stürzt sich auf digitale Prozesse, wie Auftrags- und Terminvermittlung, auf Onlline-Adress- und Teileverkaufsbörsen. Sie schießen nur so aus dem Boden und sind meistens von Agenturen und Start-Up mit Kapital von branchenfremden Investoren ausgestattet, ohne jede Verantwortung für Sie, die ca. 18.000 freien und inhabergeführten Kfz-Werkstätten.

Nehmen Sie das Hotelgewerbe: Es werden monatliche Gebühren und Provisionen für die Vermittlung von Aufträgen und Übernachtungen fällig. Zu Anfang lag die Provision bei einem einstelligen Prozentsatz und heute werden bis zu 25 % der Auftragssumme eingefordert.

Auch in unserem Reparaturmarkt ein Trend
Vereinzelt kommen solche Angebote neben den Start-Ups etc. auch von traditionellen Handelsfirmen und Kooperationen. Sie werden angehalten mitzumachen, denn: "Ohne uns haben Sie als Einzelkämpfer in Zukunft keine Kunden mehr, keine Auslastung in der Werkstatt."

Totaler Bullshit. Reine Geldmacherei.
Fragen Sie sich, warum man Ihnen diese Angebote macht. Fragen Sie sich aber auch einmal, warum Ihre Kunden immer wieder kommen und wie Neukunden zu Ihnen gelangen. Die Antworten sind ganz einfach: Weil man Ihre Nähe schätzt, Ihren Service und Vertrauen zu Ihnen hat. Mitbewerber gab es immer schon. Mitbewerber haben -zig Millionen Werbeetat, verlängerte Garantie etc. gegen Sie eingesetzt …ohne Erfolg.

Sie haben es selbst in der Hand, mit Ihrer Smartphone-Generation über alle Social-Media-Kanäle, Stamm- und Neukunden jede Altersgruppe zu kommunizieren. (Schauen Sie unter www.online-kunden-turbo.de. Dort finden Sie ein attraktives Angebot, wie Sie Ihr Kunde in den sozialen Netzwerken findet.) Nutzen Sie die Angebote des Marktes, von Dienstleistern und von Vorlieferanten aus dem Handel, die Sie seit Jahren kennen und die Sie nicht zwingen zu deren Konditionen und Wohlwollen abhängig zu sein. Führen Sie Ihren Betrieb selbst, halten Sie sich und Ihre Mannschaft fit. Bestimmen Sie, was ein Service und eine Reparatur bei Ihnen kostet. Lassen Sie sich nicht zum abhängigen Erfüllungsgehilfen machen.

Autobutler oder Caroobi, um nur zwei zu nennen, sind nicht Ihre Freunde. Sie tragen kein Risiko, Sie sichern nicht Ihre Zukunft. Sie werden, mit Millionen aus Investorengeldern oder der Autoindustrie unterstützt und sind nur an Ihren Kundenadressen interessiert. Sobald sie hier Fuß gefasst haben, sobald Sie sich zu den vorgegebenen Konditionen und Festpreisen vertraglich binden, sind Sie verpflichtet mit allem Service drumherum zu arbeiten. Vielleicht wird Ihnen sogar, wie dies aktuell die Kfz-Versicherungen anbieten, das eingebaute Ersatz- und Verschleißteil angeliefert. Arbeiten Sie nicht nur für eine kleine unzureichende Provision aus den vom Kunden mitgebrachten Teilen.

(Dies ist ein Thema unserer Arbeit und wird auf unserem WERKSTATTFORUM am 19.-21. Januar 2019 ein Brennpunkt sein.)

www.apadio.de präsentiert sich auf der Motorshow in Essen

www.apadio.de präsentiert sich auf der Motorshow in Essen

Der Start ist gelungen. Die neue  B2C-Plattform zum Einkauf durch Autofahrer ist umgesetzt. Die erste Phase der neuen Online-Plattform für Räder, Reifen, Zubehör und Teile für alle Automarken und Jahrgänge präsentiert sich nun zum ersten Mal auf der Essen Motor Show vom 02.12.-10.12.2017 - vorgestellt von der R.O.D Leichtmetallräder GmbH, Weiden (ein Unternehmen der UNGER Group), in der Halle 12 Stand 12/B130. Im Januar 2018 präsentiert R.O.D dazu den B2B-Zugang mit Nettopreisen unter einem exklusiven Zugang für Kfz-Werkstätten. Interessierte freie Kfz-Werkstätten können sich dazu auf dem Messestand informieren. Interessenten melden sich direkt an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

„Online Teile und Zubehör passgenau identifizieren über die VIN aus dem Kfz-Schein.  Als Autofahrer zum Tagesnettopreis einkaufen. Mit Passgarantie, damit Retouren unnötig werden. Für den  Aus– und Einbau von Teilen direkt über hinterlegte, nahegelegene Kfz-Werkstätten ausgewählte apadio-Einbaupartner finden. Das ist einmalig. Das ist ein Angebot, bei welchem die Einbauwerkstatt neben dem Stundenverrechnungssatz auch aus den mitgebrachten Teile ihre Rendite aus den Einkäufen Internetaffiner Autofahrer generiert“, so Peter Ullman (Geschäftsführer R.O.D).

Bildquelle: apadio