1. Skip to Menu
  2. Skip to Content
  3. Skip to Footer

Das muss ich über ausländischen Knöllchen wissen

Die Ferienzeit geht zu Ende, die Heimkehrer schwelgen noch in Urlaubserinnerungen, da landet überraschend ein Bußgeldbescheid aus dem Urlaubsland im Briefkasten. Die Zahlungsaufforderung sollten die Betroffenen ernst nehmen, denn deutsche Behörden vollstrecken seit 2010 auch Bußgeldbescheide aus dem Ausland.

 

 

 

 

Bei welchen Verstößen Autohalter mit einem ausländischen Bußgeldbescheid rechnen müssen, wie das Verfahren abläuft und wie Betroffene Einspruch einlegen können, fasst Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice), zusammen.

Welche Verkehrsverstöße verfolgen deutsche Behörden?

Wer einen Strafzettel mit Zahlungsaufforderung aus dem Ausland bekommt, sollte ihn ernst nehmen. „Zahlt der angeschriebene Autohalter nicht, kann die ausländische Behörde das Bundesamt für Justiz bitten, den Bescheid durchzusetzen”, so Michaela Rassat, Juristin der D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice). Das Bundesamt vollstreckt Bußgelder für Verkehrsverstöße aus dem Ausland dann, wenn sie eine Geldbuße ab 70 Euro zur Folge haben. Dieser Betrag umfasst neben der Geldbuße auch die Verfahrenskosten. Hat beispielsweise ein deutscher Autobesitzer einen französischen Bußgeldbescheid über 50 Euro erhalten und die Verfahrenskosten betragen 20 Euro, kann das Bundesamt den Bescheid vollstrecken. Fahrverbote oder ein Führerscheinentzug aufgrund ausländischer Bescheide drohen deutschen Autofahrern im Heimatland jedoch nicht.

Andere Länder – anderes Recht

„Das Bundesamt für Justiz vollstreckt einen Bußgeldbescheid außerdem nur dann, wenn er mit bestimmten Grundsätzen des deutschen Rechts übereinstimmt”, betont die D.A.S. Juristin. Das kann entscheidend sein: So gilt in Deutschland außer bei Parkverstößen in der Regel das Verschuldensprinzip und damit die Fahrerhaftung. Das bedeutet, dass nur derjenige zur Verantwortung gezogen wird, der auch hinter dem Steuer saß und gegen die Verkehrsvorschriften verstoßen hat. In anderen Ländern wie etwa den Niederlanden gilt dagegen die Halterhaftung. Das heißt, es haftet automatisch immer der Fahrzeughalter. Deswegen wird in Ländern mit Halterhaftung oftmals nur das Kennzeichen, nicht aber der verantwortliche Fahrer im Bild festgehalten. Erhält ein deutscher Autohalter beispielsweise einen niederländischen Bescheid für das Überfahren einer roten Ampel, ohne zur Tatzeit selbst am Steuer gewesen zu sein, sollte er daher umgehend Einspruch erheben. Übrigens: Ausländische Bußgeldbescheide werden von der Höhe her nicht an den deutschen Bußgeldkatalog angepasst. In vielen Ländern werden Verkehrsverstöße mit deutlich höheren Geldbußen geahndet als bei uns.

Einwände frühzeitig anmelden!

Obwohl das Bundesamt für Justiz das ausländische Bußgeld vollstreckt, prüft es nicht die Rechtmäßigkeit des Vorwurfs. Will der betroffene Fahrzeughalter sich wehren, muss er selbst tätig werden. Grundsätzlich erhält er zuerst direkt von der zuständigen ausländischen Stelle einen Bußgeldbescheid. Gegen diesen muss er dann bei dieser Stelle Einspruch einlegen – und zwar nach dem Verfahren und innerhalb der Fristen des jeweiligen Landes. Antwortet er nicht oder wird sein Einspruch abgelehnt, kann die ausländische Stelle den Bußgeldbescheid zur Vollstreckung an das Bundesamt für Justiz weiterleiten. Auch beim Bundesamt kann der Fahrzeughalter innerhalb von zwei Wochen Einspruch einlegen. Es folgt dann ein Verfahren beim deutschen Amtsgericht. Dieses prüft aber nur noch Formalien und nicht, ob der Tatvorwurf „Hand und Fuß" hat. Gründe für einen Einspruch gegenüber dem Bundesamt gibt es mehrere: Neben der Halterhaftung kann auch die Form des Bescheids Grund für einen Einspruch sein. So muss der ausländische Bescheid auf Deutsch verfasst sein. Eine Zahlungsaufforderung auf Spanisch zum Beispiel ist nicht zulässig. Komplizierter ist der Einspruch im Urlaubsland: Denn die Verfahrensordnung ist in jedem Staat anders. Beim Einspruch gilt zwar grundsätzlich, dass er in der Landessprache des Urlaubslandes verfasst sein muss, teilweise wird er aber auch auf Englisch akzeptiert. In manchen Ländern muss der Autohalter seinen Einwand persönlich bei der ausländischen Behörde geltend machen, in anderen reicht ein schriftlicher Einspruch. Daher kann es unter Umständen empfehlenswert sein, einen Fachanwalt für Verkehrsrecht zu konsultieren.

Erneute Einreise ins Urlaubsland?

Scheitert die Vollstreckung durch einen erfolgreichen Einspruch beim Bundesamt für Justiz, ist die Sache damit nicht aus der Welt: „Auch wenn ein ausländisches Knöllchen nicht vollstreckt werden konnte, bleibt der Verkehrsverstoß in den Akten des betreffenden Landes – und kann dem Fahrzeughalter beim nächsten Besuch noch immer Ärger machen”, warnt Michaela Rassat. Da reicht dann unter Umständen eine einfache Verkehrskontrolle oder eine Passkontrolle am Flughafen des Ziellandes, um ihn als „bekannten Verkehrssünder” zu identifizieren. Das gilt auch für einen Verkehrsverstoß, der in dem jeweiligen Land ein Fahrverbot zur Folge hat: Dieses wird zwar in Deutschland nicht umgesetzt. Allerdings muss der Betroffene damit rechnen, dass ihn die Behörden des Urlaubslands mit einem Fahrverbot belegen.

Rabatt bei schneller Bezahlung

Gibt es keinen Grund für einen Einspruch und der Bescheid ist gerechtfertigt, empfiehlt die D.A.S. Juristin, die Geldstrafe umgehend zu begleichen. In manchen Ländern bringt die schnelle Bezahlung innerhalb einer bestimmten Frist sogar Vorteile: So erlässt beispielsweise Spanien bis zu 50 Prozent der Geldstrafe, wenn der Betroffene innerhalb von 20 Tagen nach Erhalt des Bescheids zahlt.

Quelle: D.A.S.
Bildquelle: D.A.S.

Aktuelle Ausgaben (NEWS)

FREIE WERKSTATT…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

FREIE WERKSTATT Hits: 50281

Read more: FREIE...

Technik-Tipp…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 06-12-2012

Technik-Tipp Hits: 45683

Ausgabe 10-2018 erschien am 05.10.2018al…

Read more: Technik-Tipp&he...

Verkehrsblatt…

Author: FREIE WERKSTATT Category: Aktuelle Ausgaben Date:: 03-02-2013

Verkehrsblatt Hits: 60146

Read more: Verkehrsblatt&h...

Termine

Letzter Monat November 2018 Nächster Monat
Mo Di Mi Do Fr Sa So
week 44 1 2 3 4
week 45 5 6 7 8 9 10 11
week 46 12 13 14 15 16 17 18
week 47 19 20 21 22 23 24 25
week 48 26 27 28 29 30

weitere Meldungen

Illegales Fahren mit Blaulicht – das sind die Folgen

Illegales Fahren mit Blaulicht – das sind die Folgen

Hast du schon immer mal davon geträumt, im Auto mit Blaulicht durch die Stadt zu düsen? – Dann sollte dies lieber nur ein Traum bleiben, denn die Strafen fürs illegale Fahren mit Blaulicht könnten hart ausfallen.

 

Weiterlesen: Illegales Fahren...

Was verbraucht im Auto am meisten Strom?

Was verbraucht im Auto am meisten Strom?
Die Autobatterie versorgt bis zu 40 elektrische Verbraucher mit Energie beim Fahren und Parken. Dazu eine Übersicht mit der elektrischen Leistung, die dafür jeweils im Durchschnitt benötigt wird...

 

Weiterlesen: Was verbraucht im...

Aquaplaning – was ist das?

Aquaplaning – was ist das?

Als Autofahrer kommt einem früher oder später den Begriff "Aquaplaning" zu Ohren – vor allem in Verbindung mit Unfällen. Doch was ist das überhaupt? Wir erklären es dir.

 

Weiterlesen: Aquaplaning – was...

Saisonfahrzeug außerhalb der Geltungsdauer parken – darf ich das?

Saisonfahrzeug außerhalb der Geltungsdauer parken – darf ich das?

Ein Kfz mit Saisonkennzeichen darf ich nur in dem zugelassenen Zeitraum bewegen, das ist klar. Doch darf ich das Fahrzeug außerhalb der Geltungsdauer parken oder ist das auch verboten? – Wir klären auf.

Weiterlesen: Saisonfahrzeug...

Blitzer an Markierungen auf der Fahrbahn erkennen – so geht's

Blitzer an Markierungen auf der Fahrbahn erkennen – so geht's

Schon gehört? – Markierungen auf der Fahrbahn könnten Hinweise auf einen Blitzer geben! Wir sagen dir, was es mit der spannenden Theorie auf sich hat.

 

Weiterlesen: Blitzer an...

Selbstanzeige nach Fahrerflucht – was passiert nun?

Selbstanzeige nach Fahrerflucht – was passiert nun?

Wer sich nach einem Unfall aus dem Staub macht, ohne die Polizei zu informieren, begeht Fahrerflucht und muss mit harten Strafen rechnen. Doch was passiert, wenn man sich im Nachgang selbst anzeigt?

 

Weiterlesen: Selbstanzeige...

Schäden am Auto durch Vögel und Insekten – greift die Versicherung?

Schäden am Auto durch Vögel und Insekten – greift die Versicherung?

Ob Insekten am Kühlergrill oder Vogelkot auf dem Dach – einige Tiere können am Auto Schäden verursachen. Stellt sich die Frage, ob die Versicherung in solchen Fällen einspringt.

 

Weiterlesen: Schäden am Auto...

Reißverschlussverfahren: So funktioniert er wirklich richtig

Reißverschlussverfahren: So funktioniert er wirklich richtig

Viele Mythen ranken sich um das bekannte Reißverschlussverfahren – dabei ist die richtige Vorgehensweise gar nicht mal so kompliziert. Als Autofahrer musst du nur ein paar Dinge beachten.

 

Weiterlesen: Reißverschlussverfah...

Rote Markierungen auf dem Tacho – was bedeuten sie?

Rote Markierungen auf dem Tacho – was bedeuten sie?

Sind dir schon mal diese ganzen roten Markierungen auf deinem Tacho aufgefallen? Einige sind recht klar, andere wiederum gar nicht. Wir erklären dir, was sie bedeuten.

 

Weiterlesen: Rote Markierungen...

Studie verrät: So lange fahren Deutsche im Schnitt ihr Auto

Studie verrät: So lange fahren Deutsche im Schnitt ihr Auto

Manche Menschen kaufen sich jedes Jahr ein neues Handy, andere jährlich ein neues Auto. Man kann seinen Wagen 30 Jahre lang fahren oder nach drei Jahren einen neuen holen. Was meinst du, wie lange Deutsche im Schnitt ihr Auto fahren?

Weiterlesen: Studie verrät: So...

Weitere Aktuelle Meldungen

Deutscher Fairness-Preis 2017 - Das sind Deutschlands fairste Werkstätten

Deutscher Fairness-Preis 2017 –Das sind Deutschlands fairste Werkstätten

Rund 45.000 Kundenmeinungen zu mehr als 500 Unternehmen brachten die Entscheidung für den Deutschen Fairness-Preis 2017. Untersucht wurde unter anderem, ob Preise und Leistungen der Unternehmen in einem fairen Verhältnis stehen, ob sich Verbraucher auf die Aussagen der Anbieter verlassen können, ob transparent über Preisbestandteile und Vertragsbedingungen informiert wird und ob die Firmen bei Problemen kundenorientiert reagieren. 

Der Spion in meiner APP

„Der Spion in meiner APP „

Alle reden von Daten die der Pkw sammelt und versendet. E-Call, B-Call und F-Call  sind uns bekannt. Mit allen Mittel versuchen die Vertrerter des IAM aus Industrie und Handel diese Daten nicht nur an die Autohersteller gelangen zu lassen. Kaum beachtet wird eine viel größere Datensammlung die wir Handynutzer täglich freigeben. Ohne dass wir dies merken oder wissen.

Was sagt Ihnen Anagog ?

Uns bis gestern auch nichts. Es ist ein Start Up aus Israel, das von ehemaligen Militärangehöriger geführt wird. Anagog sammelt über Handys Bewegungs- und Verhaltensdaten und erhält somit Erkenntnisse über das menschliche Verhalten, die Voraussagen ermöglichen und Manipulationen vereinfachen.

Das Auto lassen die meisten Menschen 23 Stunden am Tag stehen. Das Handy ist immer dabei und sendet aus er Hosentasche. Das haben u.a. Porsche, Daimler, Skoda erkannt und kaufen sich bei Anagog ein.

Reinigungskosten bei Reparatur eines unfallbeschädigten Kfz

Reinigungskosten bei Reparatur eines unfallbeschädigten Kfz
Das Amtsgericht Rastatt hat mit Urteil vom 1. März 2016 entschieden, dass auch Reinigungskosten, die im Rahmen der Reparatur eines unfallbeschädigten Kfz anfallen, zu ersetzen sind. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde...

 

 

Aufruf ProTV: Nachfolger für Kfz-Werkstatt gesucht

Aufruf ProTV: Nachfolger für Kfz-Werkstatt gesucht

Nach „Die Höhle der Löwen“ und „Bauer sucht Frau“ werden jetzt endlich Unternehmensnachfolger im Fernsehen gesucht: Ein neues Fernsehformat vermittelt zwischen laufenden Betrieben in NRW, die einen Nachfolger für ihr Lebenswerk suchen und tatkräftigen Menschen, die einen beruflichen Neuanfang in der Selbständigkeit sehen. Los geht’s mit einem Kfz-Betrieb im Oberbergischen Land. Dafür sucht die Pro TV Produktion Kfz-Mechatroniker und Kfz-Meister, die Interesse haben, diesen Betrieb zu übernehmen. Ganz gleich, ob Sie als Privatperson eine Existenzgründung wagen wollen, sich vergrößern möchten oder eine strategische Investition ins Auge fassen - der Übernahmeprozess, die Finanzierung und weitere Komponenten können dafür kompetent begleitet werden. Machen Sie mit!

Ihre Ansprechpartnerin:

Ruth Fischer
Tel. 0221-29217968
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!" data-cke-saved-' + path + '\'' + prefix + ':' + addy83330 + '\'>'+addy_text83330+'<\/a>'; //-->

Weitere Infos unter https://www.pro-gmbh.tv/nachfolgergesucht

„Das habe ich nicht gewusst!“ 5 Tipps für erfolgreiches Werkstattmarketing

„Das habe ich nicht gewusst!“ 5 Tipps für erfolgreiches Werkstattmarketing

Dieser Satz begegnet mir häufig im Gespräch mit Autofahrern, wenn es um die Leistungsfähigkeit freier Werkstätten geht. Aber es ist logisch, denn Autofahrer fahren nur zu Kfz-Werkstätten, wenn sich unübliche Geräusche, ein Leistungsabfall o.ä. bemerkbar machen und natürlich bei einer Routineprüfung, einer Inspektion oder wenn die HU fällig ist.

Trajectcontrole: So wird in den Niederlanden geblitzt

Trajectcontrole: So wird in den Niederlanden geblitzt

Während man in Deutschland auf Laser und Radar setzt, blitzt man in den Niederlanden per Trajectcontrole – zu deutsch: Streckenkontrolle. Wir sagen dir, wie das funktioniert und worauf du achten solltest.

 

WERKSTATT DES VERTRAUENS - im 13. Jahr den bisherigen Erfolg wieder geknackt

WERKSTATT DES VERTRAUENS - im 13. Jahr den bisherigen Erfolg wieder geknackt

Es ist einfach eine tolle Gemeinschaftsaktion, die hier zwischen freien Werkstätten und deren zufriedenen Kunden seit 2005 jedes Jahr neu aufgelegt wird. Unsere Mitarbeiterin musste das letzte Wochenende zur Auswertung, Kontrolle und zum Einscannen verwenden und hat bisher schon 121.171 gültige Stimmen ausgezählt. ABER: Weitere Postkörbe warten noch auf die Auswertung- 

Da war unser City-Flitzer zu klein. 8 volle Postkörbe mussten zum Wochenende transportiert werden. Vielen, vielen Dank an die über 2.000 mutigen Unternehmer/innen aus freien Werkstätten, die sich auch dieses Jahr wieder zur Wahl stellten.

„Ein besseres Signal an alle Autofahrer als diese gemeinsame Aktion mit der Teileindustrie, dem Großhandel, den Systemzentralen und der freien Werkstatt kann es für die Qualität der Freien nicht geben.“ (Ausführlich berichten wir in den nächsten Ausgaben unseres Fachmagazins FREIE WERKSTATT, 11-2017.)

Fahrradstraße: Was du über die Spezial-Straße wissen solltest

Fahrradstraße: Was du über die Spezial-Straße wissen solltest

Es gibt spezielle Wege nur für Fahrradfahrer, die sogenannten Fahrradstraßen, die Autos nicht befahren dürfen. Dazu solltest du folgendes wissen:

 

OLG Thüringen verbietet Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo

OLG Thüringen verbietet Werbung eines Autohauses mit Herstellerlogo
Das Thüringer Oberlandesgericht hat in einem von der Wettbewerbszentrale geführten Verfahren entschieden, dass – unabhängig von markenrechtlichen Fragen – die Verwendung des „HYUNDAI-Schriftzugs“ mit dem „HYUNDAI-Logo“ den irreführenden Eindruck erweckt, das werbende Autohaus sei Vertragshändler des genannten Herstellers (Urteil vom 25.05.2016, Az. 2 U 514/15)...

Kennen Sie schon die neue EU-Datenschutz-Verordnung?

Kennen Sie schon die neue EU-Datenschutz-Verordnung?

am 25. Mai 2018 kommt sie, die DSG-VO. Es soll damit europaweit ein einheitlicher Datenschutz gelten. Besondere Sorgfalt muss bei der Verarbeitung personenbezogener Daten zum Zwecke der Direktwerbung aufgewendet werden. In der Einwilligungserklärung für E-Mail-Marketing muss ein Hinweis auf das Widerrufrechts stehen, z. B. „Ich möchte aktuelle Angebote und Informationen der Firma AB per E-Mail erhalten. Ich kann meine Einwilligung jederzeit widerrufen…“ 

In der aktuellen Ausgabe FREIE WERKSTATT können Sie bereits die Fakten lesen. Ein Leitfaden zur DSG-VO ist bereits in Bearbeitung.

 

Bildquelle: Thorben Wengert pixelio.de

Mit dem Sieger auf Taxifahrt

Mit dem Sieger auf Taxifahrt

Ein erfolgreiches Wochenende in Oschersleben liegt hinter uns. WERKSTATT DES VERTRAUENS hatte gemeinsam mit Hella 24 Werkstätten zum Porsche Cup nach Oschersleben eingeladen. Der Sieg des Schweizer Joel Meili im Porsche GT3 RS, der für Rennstall von Jörg von Ommen Autosport fährt, konnten die Kfz-Inhaber, Kfz-Mechaniker und die Obermeister der Kfz-Innungen hautnah miterleben. 

Warum Gaffen so schlimm ist

Warum Gaffen so schlimm ist

Immer wieder kommt es nach schweren Unfällen zum Phänomen der Gaffer. Menschen versammeln sich an dem Unglücksort und wollen ihre Neugierde stillen. Doch ist das noch gesunde Neugier oder schon sensationsgeiles Gaffen? Und was ist das Schlimme am Gaffen?

Kennzeichen für Saisonfahrzeuge

Kennzeichen für Saisonfahrzeuge
Die ersten milden Frühlingstage laden ein zu Ausfahrten mit Cabrio, Oldtimer, Wohnmobil oder Bike. In der Regel sind die Freizeitfahrzeuge nur Zweitmobile neben dem Alltagsgefährt.
Welche Kennzeichen sind geeignet, und welche bieten das größte Sparpotenzial?

Öl saufende TFSI-Motoren

Öl saufende TFSI-Motoren

„Bei den Audi-Motoren EA888 wurden zu schmale Ölabstreifringe (1,8 und 2,0 Hubraum) verbaut, die zu einem drastischen Ölverbrauch führen. Ein weiterer Nebeneffekt der zu schmalen Ringe: An den Kolben kommt es zu Verkokungen, die im Extremfall bis zum Motorschaden führen können.“

Das Problem wurde in Auto Bild veröffentlicht und auch, wie der Hersteller auf einen Kulanzantrag reagiert. Kennen Sie auch das Problem bei Ihren Kundenfahrzeugen? Haben Ihre Kunden einen solchen Motor eingebaut, dann sollten Sie „pro aktiv“ werden. Informieren Sie Ihre Kunden bevor es zu spät ist.

Denn: Laut Audi wurden 785.000 Motoren mit den zu schmalen Ringen (Ersatzteilnummer 06 J 198 151 H) von 2008 bis Mitte 2011gebaut. Je nach Fahrweise und Lastbereich droht bei ihnen ab etwa 40.000 bis 70.000 Kilometern ein deutlich messbarer Ölverbrauch. Ab hier vergehen in der Regel weitere 10.000 bis 20.000 Kilometer, ehe der Verbrauch auf mehr als einen Liter je 1000 Kilometer ansteigen kann.

Quelle: http://www.autobild.de/artikel/oel-saufende-tfsi-motoren-11525331.html

Bildquelle: EvilSemmy_pixelio.de

 

Rechte während Polizeikontrolle: Das müssen Autofahrer nicht machen

Rechte während Polizeikontrolle: Das müssen Autofahrer nicht machen

Viele Autofahrer sind verunsichert: Was darf ein Polizeibeamter im Rahmen einer Verkehrskontrolle nicht von mir verlangen? Wir sagen dir, was du wissen solltest.