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Fahrradstraße: Was du über die Spezial-Straße wissen solltest


Es gibt spezielle Wege nur für Fahrradfahrer, die sogenannten Fahrradstraßen, die Autos nicht befahren dürfen. Dazu solltest du folgendes wissen:

 

Diese Regeln gelten in Fahrradstraßen


Es ist wahrscheinlich, dass du noch nie eine Fahrradstraße gesehen hast. Sie gibt es zwar bereits seit 1997, jedoch hat Deutschland Stand 2016 nur 426 Fahrradstraße in 110 befragten Kommunen. Trotzdem solltest du Bescheid wissen, welche Regeln in den speziellen Straßen gelten und was dort sonst noch wichtig ist. Wir haben die 5 wichtigsten Regeln für dich zusammengefasst:

  1. Für Autofahrer verboten! Wenn Autos oder andere Kfz ausnahmsweise erlaubt sind, ist dies extra ausgeschildert. Andernfalls sind nur Fahrräder erlaubt. Ein Verkehrszeichen mit einem Fahrrad in einem blauen Kreis und dem Text "Fahrradstraße" kündigt den Spezialweg übrigens an. Fußgänger, Inlineskater & Co. (falls erlaubt) müssen den Seitenstreifen oder Bürgersteig benutzen. 
  2. In Fahrradstraßen gilt stets Tempo 30. Wenn du die Straße befahren darfst, solltest du langsam und vorsichtig sein.
  3. Was auf Landstraßen nicht so gern gesehen wird, ist auf Fahrradstraßen ganz normal und erlaubt: Radfahrer, die nebeneinander fahren. 
  4. Wenn Autos z. B. durch das Schild "Kfz frei" erlaubt sind, darf prinzipiell auch in Fahrradstraßen geparkt werden. Jedoch kann hier eine zusätzliche Beschilderung das Parken einschränken oder ganz verbieten. 
  5. Radfahrer haben zwar generellen Vorrang, aber an Kreuzungen gilt rechts vor links.

 

 

Textquelle: © Manuel Montefalcone, Redaktion Freie Werkstatt
Bildquellen: © MichaelGaida, Pixabay (Header-Bild); AlexanderEbhart, Pixabay (Fließtext-Bild)

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Nach einem Verkehrsunfall ist sowohl das beschädigte Fahrzeug instand zu setzen als auch der Geschädigte bei Bedarf mobil zu halten. Dies mag auf den ersten Blick einfach erscheinen, ist in der Praxis aber immer wieder mit Herausforderungen verbunden und der Streit um die Erstattung der Kosten eines Unfallersatzwagens nahezu immer vorprogrammiert.Dass dem so ist, liegt indes nicht nur an den Kürzungen- und Einsparbemühungen der Versicherer, sondern zum Großteil auch an dem Fehlen eines bundeseinheitlichen Mietpreisspiegels. Der „Normaltarif“, der für die Inanspruchnahme eines Unfallersatzwagens und die zuzusprechende Entschädigung zugrunde zu legen ist, variiert daher und kann, abhängig von dem jeweiligen Gericht, sowohl nach den Listen von Fraunhofer, Schwacke oder dem Mittelwert nach „Fracke“ ermittelt werden.

Das mag in Bezug auf die Praxis widersinnig erscheinen, in Bezug auf die Bestimmungen des Prozessrechts ist es aber durchaus stimmig. Denn die Ermittlung der Schadenshöhe und des damit ersatzfähigen angemessenen "Normaltarifs" für die Anmietung eines Ersatzfahrzeugs nach einem Kfz- Unfall ist Sache des mit der Angelegenheit befassten Richters. Und dieser ist in seiner Entscheidungsfindung an keinerlei Vorgaben gebunden. In der für den Richter bei der Ermittlung der Höhe des Schadens maßgeblichen Norm des § 287 der Zivilprozessordnung heißt es lediglich „entscheidet... das Gericht unter Würdigung aller Umstände nach freier Überzeugung“. Eine Schätzgrundlage ist nicht genannt.

Und da der BGH den Instanzgerichten bei der Feststellung der Mietwagenkosten einen weiten Spielraum eingeräumt hat, sind die Gerichte in der Wahl der Schätzungsgrundlage frei.Welche Schätzungsgrundlage ein Gericht bei der Entscheidung zur Höhe der zu erstattenden Mietwagenkosten nun einmal bemüht unterscheidet sich mitunter regional recht stark.

Kanzlei Voigt Praxistipp
Die obigen Ausführungen geben einen Eindruck der Komplexität der Ermittlung des angemessenen und „richtigen“ Schadenersatzes. Die Mietwagenkosten sollten daher nicht „ins Blaue hinein“, sondern abgestimmt auf die jeweilige Gerichtspraxis geltend gemacht werden. Die Mehrzahl der Gerichte dürfte mittlerweile die Mittelwertmethode (Fracke) anwenden, wonach zur Schätzung des regional üblichen Normaltarifs die jeweilig anzusetzenden Werte für die reinen Miettarife der Schwacke-Liste und des Fraunhofer Instituts zu mitteln und die ersatzfähigen Nebenkosten nach Maßgabe der Schwacke-Liste hinzuzusetzen sind. Oft genug werden nämlich erstattungsfähige Nebenkosten nicht mit abgerechnet, wie zum Beispiel der Zuschlag für einen zweiten Fahrer, die Vollkaskoversicherung mit entsprechender Haftungsreduzierung, Winterräder oder eine Anhängerkupplung. Zudem gibt es auch immer noch Gerichte, welche die höheren Werte nach Schwacke zugrunde legt.

Wir kennen die bundesweite Rechtsprechung und zeigen Ihnen auf, welche Kosten in Ihrer Region durchsetzbar sind.

Verfasser: Torge Rudek Fachanwalt für Verkehrsrecht. Niederlassungsleiter Kanzlei Voigt Bremen und Bremerhaven.
Newsletter für Kooperationspartner, März/April 2018, Roger Kaldeuer, Senior Account Manager, Telefon 0173-2755477

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