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Gerichtsurteil: Tempolimit mit Schneeflocke-Schild gilt auch bei trockener Fahrbahn


Hättest du's gewusst? – Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gilt die mit Schild und Schneeflocken-Symbol angezeigte Geschwindigkeitsbegrenzung auch dann, wenn gar kein Schnee liegt oder sommerliche Temperaturen herrschen.

 

Tempolimit mit Schneeflocke-Schild gilt selbst im Sommer


Jeder Autofahrer hat das Schild mit einer Schneeflocke und einer angezeigten Geschwindigkeitsbegrenzung schon mal gesehen. Viele würden sagen, dass es sich hier um ein Tempolimit handelt, das gilt, wenn Glatteis droht oder zumindest winterliche Temperaturen herrschen. Ähnlich ist es ja auch bei dem Tempolimit-Schild, das mit dem Zusatzschild "Bei Nässe" versehen ist – hier gilt die angezeigte Geschwindigkeitsbegrenzung tatsächlich nur bei nasser Fahrbahn. Das Oberlandesgericht Hamm entschied jedoch bereits 2014 (Az. 1 RBs 125/14): "Das Zusatzschild "Schneeflocke" enthält lediglich einen Hinweis darauf, dass das Tempolimit die Gefahren möglicher winterlicher Straßenverhältnisse abwehren soll." Dem Gerichtsurteil lag der Einspruch eines Autofahrers gegen sein Bußgeldbescheid zugrunde, der mit Tempo 125 km/h in eine Geschwindigkeitskontrolle geraten war, während ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h anordnete und dabei das Zusatzschild "Schneeflocke" aufleuchtete. Der Autofahrer begründete seinen Einspruch gegen Bußgeld, Punkte und Fahrverbot damit, dass an jenem Tag keine winterlichen Verhältnisse auf der Straße herrschten. Doch das Amtsgericht sowie das Oberlandesgericht Hamm erklärten den Bußgeldbescheid für rechtens. Der ADAC erklärt: "Das Zusatzschild "Bei Nässe" ist konditional, d.h. es steht unter einer Bedingung: Nur dann, wenn die Straße wirklich nass ist, gilt dieses Tempolimit. Im konkreten Fall hieß es daher auch nicht "Bei Glätte", sondern es wurde nur das Schneeflocken-Piktogramm auf dem Zusatzschild angezeigt."

 

 

Textquelle: © Manuel Montefalcone, Redaktion Freie Werkstatt
Bildquellen: © CopyrightFreePictures, Pixabay (Header-Bild); Markus60138, Pixabay (Fließtext-Bild)

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„Auf geht’s!“ zu einem erfolgreichen Mehrmarken-Handelsjahr 2018. Unter diesem Motto versammelte sich in München die wohl größte Zahl an Fahrzeug-Großhändlern auf einem Marktplatz in Europa. Im Sheraton Hotel und dem benachbarten Westin Hotel, beide am Arabellapark, präsentierte die ELN-Fahrzeughandelsbörse an zwei Tagen ein Feuerwerk von Events. Gleichzeitig war es die erste Tagung unter der Leitung des neuen ELN-Geschäftsführers Markus Hamacher.

Der Freitag (23.02.2018) startete mit Vorträgen, Workshops und Schulungen in drei Seminarräumen gleichzeitig. Weil auch der Bundesverband freier Kfz-Importeure (BfI) parallel seine Jahrestagung abhielt, konnten die Teilnehmer beider Veranstaltungen den vom BfI angebotenen Vortrag von Prof. Hannes Brachat besuchen. Abends trafen sich bereits rund 250 Fachbesucher im Westin zum geselligen Get-Together und Netzwerken bei bayrisch-deftiger Kost.

Der Samstag (24.02.) war wieder der traditionelle Haupt-Handelstag. An diesem Tag bildete ELN wieder seinen virtuellen B2B-Marktplatz in der 3-D-Welt im gesamten Erdgeschoß des Arabellahotels ab. Die etwa 280 Wiederverkäufer flanierten zwischen 25 Großhändlern, sammelten Einkaufsgutscheine ein, verhandelten und kauften ein. Umrahmt wurde der Marktplatz von 22 Ausstellern, die – ebenso wie die meisten Großhändler – für diesen Event besondere Tagungs-Sonderangebote bereithielten. Gleichzeitig liefen die Vorträge in den separaten Seminarräumen weiter. So wurde beispielsweise das neue ELN-Fahrzeughandels-System vom Verkaufstrainer Marco Paffenholz vorgestellt. Kennzeichnend für die Gesamtorganisation war wieder die familiäre Atmosphäre, wo jeder Besucher seine Zeit frei einteilen und alte Bekannte treffen konnte.

Das Highlight des Handelstages war eine spezielle Live-Auktion des ELN-Partners Autobid.de. Versteigert wurden 30 ausgewählte Gebrauchtwagen mit der Besonderheit, dass die Tagungsteilnehmer vor Ort als Live-Bieter mit den zugeschalteten europaweiten Online-Bietern in direkten Biet-Wettbewerb gehen konnten. Unter echter Versteigerungs-Atmosphäre gingen fünf der angebotenen Autos direkt an Tagungsbesucher.

Einen stimmungsvollen Ausklang des Mehrmarkenhandels-Wochenendes bot der betont bayrische Samstagabend mit der Stimmungskapelle „Bergvagabunden“ und einer Schuhplattlergruppe im Paulaner-Gewölbekeller, gleich nebenan im Westin-Hotel. Alle Teilnehmer waren eingeladen, am Abend in Tracht zu erscheinen, um diesem urigen Event noch mehr Flair zu verleihen. Tatsächlich boten die über 300 Gäste ein buntes (Trachten-)Bild und kamen sehr schnell in Stimmung, tanzten und sangen mit der Band.

Die nächste ELN-Jahrestagung mit Mehrmarken-Handelstag findet am 22. und 23. März 2019 im Borussiapark Mönchengladbach statt, direkt im Stadiongebäude. Das derzeit noch im Bau befindliche Hotel unmittelbar daneben ist für die Tagung bereits komplett vorgebucht. Eine Location, auf die sich schon die ganze große ELN-Familie freut.

 

Kontakt:

Walter Schiel,

S&S Internet Systeme GmbH, Urftstraße 64, 451239 Mönchengladbach

02166-989 70-0

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