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Gerichtsurteil: Tempolimit mit Schneeflocke-Schild gilt auch bei trockener Fahrbahn


Hättest du's gewusst? – Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm gilt die mit Schild und Schneeflocken-Symbol angezeigte Geschwindigkeitsbegrenzung auch dann, wenn gar kein Schnee liegt oder sommerliche Temperaturen herrschen.

 

Tempolimit mit Schneeflocke-Schild gilt selbst im Sommer


Jeder Autofahrer hat das Schild mit einer Schneeflocke und einer angezeigten Geschwindigkeitsbegrenzung schon mal gesehen. Viele würden sagen, dass es sich hier um ein Tempolimit handelt, das gilt, wenn Glatteis droht oder zumindest winterliche Temperaturen herrschen. Ähnlich ist es ja auch bei dem Tempolimit-Schild, das mit dem Zusatzschild "Bei Nässe" versehen ist – hier gilt die angezeigte Geschwindigkeitsbegrenzung tatsächlich nur bei nasser Fahrbahn. Das Oberlandesgericht Hamm entschied jedoch bereits 2014 (Az. 1 RBs 125/14): "Das Zusatzschild "Schneeflocke" enthält lediglich einen Hinweis darauf, dass das Tempolimit die Gefahren möglicher winterlicher Straßenverhältnisse abwehren soll." Dem Gerichtsurteil lag der Einspruch eines Autofahrers gegen sein Bußgeldbescheid zugrunde, der mit Tempo 125 km/h in eine Geschwindigkeitskontrolle geraten war, während ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen eine Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h anordnete und dabei das Zusatzschild "Schneeflocke" aufleuchtete. Der Autofahrer begründete seinen Einspruch gegen Bußgeld, Punkte und Fahrverbot damit, dass an jenem Tag keine winterlichen Verhältnisse auf der Straße herrschten. Doch das Amtsgericht sowie das Oberlandesgericht Hamm erklärten den Bußgeldbescheid für rechtens. Der ADAC erklärt: "Das Zusatzschild "Bei Nässe" ist konditional, d.h. es steht unter einer Bedingung: Nur dann, wenn die Straße wirklich nass ist, gilt dieses Tempolimit. Im konkreten Fall hieß es daher auch nicht "Bei Glätte", sondern es wurde nur das Schneeflocken-Piktogramm auf dem Zusatzschild angezeigt."

 

 

Textquelle: © Manuel Montefalcone, Redaktion Freie Werkstatt
Bildquellen: © CopyrightFreePictures, Pixabay (Header-Bild); Markus60138, Pixabay (Fließtext-Bild)

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